Allgemeine Geschäftsbedingungen der xpand Stiftung (Stand 2024-12-17)
§ 1 Allgemeines
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Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der xpand Stiftung, Gutenbergstr 36, 44149 Dortmund, gegenüber ihren Kunden betreffend den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen über die Website www.xpand.one/de/stiftung, sowie alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die xpand Stiftung hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Für eine bessere Lesbarkeit bezeichnen die Worte “Kunde” und „Teilnehmer“ sowohl männliche, weibliche und diverse Personengruppen als auch Unternehmen.
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Die Geschäftsbeziehungen zwischen der xpand Stiftung und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
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Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
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Gerichtsstand ist Dortmund, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
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Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
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Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Die xpand Stiftung ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
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Auf der Website der xpand Stiftung kann der Kunde die Bestellübersicht sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Verkäufer nach dem Vertragsschluss im Online-Shop gespeichert, ist aber für den Kunden nicht zugänglich.
§ 2 Dienstleistungen
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Die xpand Stiftung bietet Ihren Kunden Seminare, Coachings, Workshops, Trainings und Beratungsdienstleistungen als Leistungen an. Diese Leistungen werden von der xpand Stiftung sowohl als öffentliche Veranstaltungen als auch als sogenannte Inhouse-Dienstleistung erbracht. Bei den sogenannten Inhouse-Dienstleistungen erfolgen die Coachings, Trainings und Beratungsdienstleistungen beim Kunden vor Ort und werden in der Regel für den Kunden individuell vorbereitet.
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Bei den von der xpand Stiftung in Prospekten und im Rahmen sonstiger Werbemaßnahmen angekündigten Terminen handelt es sich um keine Angebote im Rechtssinne. Änderungen der Termine, Orte, Dauer, Inhalt und Gebühren bleiben insoweit vorbehalten.
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Die xpand Stiftung behält sich unwesentliche Änderungen (z.B. Abfolge der Seminarthemen, Trainings- und Pausenzeiten) des Veranstaltungsprogramms vor, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
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Soweit die Anmeldung zur Dienstleistung über das Onlinebuchungsformular der xpand Stiftung erfolgt, kommt der Vertrag über die Dienstleistung mit Annahme der Anmeldung des Kunden durch die xpand Stiftung zustande. Die Kursgebühren auf der Website stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Anmeldung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig anmelden“ kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Anmeldung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Maus, oder ggf. Touchscreenfunktionen korrigiert werden Bei Wahl der Zahlungsmethode PayPal kommt der Vertrag im Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal oder im Zeitpunkt Kredit- bzw. Debitkartenbelastung bei Wahl der Zahlungsart Debit- bzw. Kreditkarte zustande. Andernfalls ist die xpand Stiftung berechtigt, das in der Anmeldung liegende Angebot innerhalb von 4 Werktagen unter Zusendung einer Anmeldebestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Anmeldung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
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Ein Kunde hat außerdem die Möglichkeit mündlich, telefonisch oder per E-Mail, Fax oder Brief bei der xpand Stiftung wegen einer bestimmten Dienstleistung anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage, unterbreitet die xpand Stiftung dem Kunden gesondert ein Angebot per E-Mail, Brief, Fax oder auf sonstige Weise in Textform. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.
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Da die Teilnehmerzahl für die Dienstleistungen begrenzt ist, werden die Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
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Die von der xpand Stiftung angegebenen Preise schließen die Leistungen mit ein, die in dem von der xpand Stiftung erstellten Angebot genau beschrieben sind. Anreise-, eventuelle Übernachtungskosten oder sonstige damit verbundene Kosten (z.B. Telefon, Fax, Minibar) trägt der Teilnehmer selbst.
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Bei mehrteiligen Dienstleistungen, bei denen es sich um keine Leistung gemäß § 1 FernUSG handelt, die länger als 3 Monate andauern, wird der gesamte Betrag mit Zugang der Rechnung fällig. Eine durch die xpand Stiftung nicht zu vertretende Nicht- oder nur zeitweise Teilnahme an den Seminaren, Trainings oder Workshops berechtigt nicht zu einer Minderung der Vergütung. Soweit bereits entrichtet, wird die Vergütung erstattet, wenn die entsprechende Dienstleistung aus einem Grund nicht stattfindet, den die xpand Stiftung zu vertreten hat. Der Nachweis, dass ein geringerer Kostenaufwand angefallen ist, steht offen.
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Handelt es sich bei der gebuchten Dienstleistung um eine Leistung im Sinne des § 1 FernUSG und wird der Vertrag länger als 3 Monate geschlossen, erfolgt die Rechnungsstellung alle 3 Monate zum jeweiligen Anfang der betreffenden 3-Monatsperiode, erstmals mit Zugang der Auftragsbestätigung. Die jeweiligen Rechnungsbeträge werden mit Zugang der Rechnung fällig. Ist der Vertrag für eine Leistung nach § 1 FernUSG für einen längeren Zeitraum als einem halben Jahr geschlossen, kann der Kunde den Fernunterrichtsvertrag ohne Angabe von Gründen erstmals zum Ablauf des ersten Halbjahres nach Vertragsschluss mit einer Frist von sechs Wochen, nach Ablauf des ersten Halbjahres jederzeit mit einer Frist von drei Monaten kündigen. Das Recht der xpand Stiftung und des Kunden, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform. Im Falle der Kündigung hat der Kunde nur den Anteil der Vergütung zu entrichten, der dem Wert der Leistungen der xpand Stiftung während der Laufzeit des Vertrags entspricht.
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Ist der Vertrag zur Buchung einer Dienstleistung mit einem Unternehmer geschlossen und fällt der Vertrag nicht unter das FernUSG im Sinne des § 1 FernUSG, so kann der Vertrag ebenfalls kostenfrei in Textform widerrufen werden. In diesen Fällen hat der Kunde immer die Anmeldgebühr zu tragen, soweit sie zu entrichten war. Bei Verträgen über Inhouse Dienstleistung ist der Widerruf bis 6 Wochen vor dem ersten Termin und bei Verträgen über sonstige Dienstleistungen bis 4 Wochen vor dem ersten Termin möglich.
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Im Übrigen gilt folgendes:
Bei Dienstleistungen, die keine Inhouse-Dienstleistungen sind
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Wird die Anmeldung später als 4 Wochen vor Beginn der betreffenden Leistung bis zum 10. Kalendertag vor Seminarbeginn storniert, stellen wir 50 % des vereinbarten Preises in Rechnung.
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Erfolgt die Stornierung erst innerhalb von 9 Kalendertagen oder erscheint der Teilnehmer nicht zum Seminar, stellt die xpand Stiftung die volle Seminargebühr in Rechnung.
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Dem Kunden bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass gar kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Bei Dienstleistungen, die Inhouse-Dienstleistungen sind
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Bis 3 Wochen vor dem ersten Termin kann der Kunde stornieren oder einmalig einen Ersatztermin vorschlagen. Im Falle eines vorgeschlagenen Ersatztermins wird die xpand Stiftung prüfen, ob die gebuchte Leistung zu dem Ersatztermin erbracht werden kann. Kann die Leistung nicht zu dem vorgeschlagenen Ersatztermin erbracht werden oder ist der Termin storniert, stellt die xpand Stiftung den bereits geleisteten Vorbereitungsaufwand unter Abzug ersparter Aufwendungen in Rechnung.
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Wird die Anmeldung später als 3 Wochen vor dem Termin bis zum 10. Kalendertag vor dem Termin storniert, stellt die xpand Stiftung 50 % des vereinbarten Preises in Rechnung.
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Bei Nichterscheinen oder ohne Stornierung bis zum 10. Kalendertag vor dem Termin, berechnet die xpand Stiftung die volle Veranstaltungsgebühr. Nimmt ein Teilnehmer nicht die volle Leistung in Anspruch, so besteht für den nicht genutzten Teil kein Rückvergütungsanspruch.
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Dem Kunden bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass gar kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Gesetzliche Verbraucherwiderrufsrechte und sowie Widerrufsrechte nach FernUSG bleiben unberührt.
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Eine Übertragung auf einen Ersatzteilnehmer, der sich gesondert anmelden muss, ist möglich
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Die xpand Stiftung behält sich bei Nichterreichen der vom betreffen Leistungstyp abhängigen Mindestteilnehmerzahl (spätestens zwei Wochen vor dem Termin) oder kurzfristigem, krankheitsbedingtem Ausfall des Trainers) vor. Bei einer Absage durch die xpand Stiftung bemüht sich xpand darum, den Kunden bzw. die Teilnehmer auf einen anderen Termin und/oder einen anderen Veranstaltungsort umzubuchen. Dem Kunden steht das Recht zu, die Veranstaltung, zu der er bzw. die von ihm angemeldeten Teilnehmer umgebucht wurden, binnen zwei Wochen nach Zugang der neuen Daten kostenfrei zu stornieren. Ist eine Umbuchung nicht möglich, erhält der Kunde seine bereits bezahlten Gebühren zurück. Weitergehende Ansprüche wegen der Absage oder Verschiebung der Veranstaltung bestehen nur nach Maßgabe von § 8. Gleiches gilt, wenn Absagen und Verschiebungen aus sonstigen wichtigen, nicht vorhersehbaren organisatorischen Gründen erforderlich sind.
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Die Preise für diese Dienstleistungsbereiche sind Bruttopreise, verstehen sich also einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§3 Verkauf von Waren | Produktversand und -verkauf
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Soweit der Kauf von Waren über den Online-Shop der xpand Stiftung erfolgt, kommt der Kaufvertrag mit Annahme der Bestellung des Kunden durch die xpand Stiftung zustande. Die Preisauszeichnungen im Onlineshop Website stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig kaufen“ kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Maus, oder ggf. Touchscreenfunktionen korrigiert werden Bei Wahl der Zahlungsmethode PayPal kommt der Vertrag im Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal oder im Zeitpunkt Kreditkartenbelastung bei Wahl der Zahlungsart Kreditkarte zustande. Andernfalls ist die xpand Stiftung berechtigt, das in der Buchung liegende Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Vertragsbestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
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Ein Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Fax oder Brief bei der xpand Stiftung wegen einer bestimmten Ware anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die xpand Stiftung dem Kunden gesondert ein Angebot per E-Mail, Brief, Fax oder auf sonstige Weise in Textform. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.
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Es gelten die vereinbarten Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung oder eines Angebots bekannt gegeben werden. Die Höhe der Versandkosten hängt vom Gewicht und den Abmaßen der Ware, Art der Ware (Gefahrengut) sowie vom gewünschten Ziel und dem Bestellwert ab. Eine Übersicht über die Versandkosten ist im Online-Shop hinterlegt.
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Die xpand Stiftung stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht. Die Rechnung ist mit Zugang fällig.
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Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich aus dem Lager der xpand Stiftung.
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Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Für am Lager vorhandene Waren beträgt die Lieferfrist, sofern in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, 7 Kalendertage ab Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: 7 Kalendertage ab Anweisung der Zahlung durch den Kunden).
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Die xpand Stiftung behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn die xpand Stiftung das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Die xpand Stiftung hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird die xpand Stiftung den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
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Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
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Ist der Kunde Unternehmer hat er ebenfalls das Recht den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Im Falle eines Widerrufs durch einen Unternehmer, erheben wir eine Wiedereinlagerungsgebühr von 20 % vom jeweiligen Warenwert, mindestens jedoch 5,00 EUR. Der Nachweis eines geringeren Aufwandes ist dem Käufer möglich. Die Rücksendung hat frei Haus an die xpand Stiftung zu erfolgen.
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Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 4 Preise & Zahlungsbedingungen
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Es gelten die vereinbarten Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
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Die Preise für Waren verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung oder eines Angebots bekannt gegeben werden. Die Höhe der Versandkosten hängt vom Gewicht und den Abmaßen der Ware, Art der Ware (Gefahrengut) sowie vom gewünschten Ziel und dem Bestellwert ab. Eine Übersicht über die Versandkosten ist im Online-Shop hinterlegt.
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Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann die xpand Stiftung Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
§ 5 Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnung
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Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der xpand Stiftung anerkannt sind.
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Bei Mängeln der Lieferung von Waren bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt, insbesondere sein Recht, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.
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Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht
§ 6 Vertrauliche Informationen | Datenschutz
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Die Vertragspartner werden wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten des anderen Vertragspartners mit der im Geschäftsleben üblichen Vertraulichkeit behandeln.
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Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners nur für vertraglich vereinbarte Zwecke verarbeiten oder nutzen.
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Sie werden diese Daten insbesondere gegen unbefugten Zugriff sichern und sie nur mit Zustimmung des anderen Vertragspartners an Dritte weitergeben.
§ 7 Urheberrechte
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Produkte, seminarbegleitende Arbeitsmappen, Unterlagen aller Art und elektronische Trainingsmedien, die von xpand stammen, unterliegen dem Urheberrecht der xpand Stiftung und dürfen zu keiner Zeit und unter keinen Umständen fotomechanisch oder elektronisch vervielfältigt werden, es sei denn dies ist zur Erreichung des Vertragszweckes unerlässlich. Sie sind nur für den persönlichen Gebrauch der Kursteilnehmer bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
§ 8 Mitwirkungspflicht
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Die Kunden sollen bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen, alles ihnen Zumutbare tun, um zu einer Behebung oder einer Begrenzung der Störung beizutragen. Dies gilt insbesondere für das rechtzeitige Anzeigen von Erkrankungen durch die Seminarteilnehmer.
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Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit der xpand Stiftung Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
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Verborgene Mängel soll der Kunde der xpand Stiftung– ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – sofort nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können.
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Ist der Kauf einer Ware für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelung des § 377 HGB von den vorstehenden Regelungen unberührt.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
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Für Sach- und Rechtsmängel sowie im Rahmen von Verträgen im Sinne des § 1 FernUSG haftet die xpand Stiftung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
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Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel und von Verträgen § 1 FernUSG haftet die xpand Stiftung unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
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Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
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Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.